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Sämtliche Schriften - Band III: 1925-1926

Carl von Ossietzky: Sämtliche Schriften - Band III: 1925-1926 - Kapitel 97
Quellenangabe
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authorCarl von Ossietzky
titleSämtliche Schriften ? Band III: 1925?1926
publisherRowohlt
seriesSämtliche Schriften
volumeBand III
printrun1. Auflage
editorWerner Boldt, Frank D. Wagner
year1994
isbn3498050192
firstpub1925-1926
correctorreuters@abc.de
senderwww.gaga.net
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601

Serenissimus-Zwischenspiel

Wie man nach bescheidenem Aufschwung die Frage der Fürstenabfindung jetzt wieder versacken läßt, das gehört zu den größten Rätseln dieses an politischen Rätseln so reichen Landes. Gern darf anerkannt werden, daß die demokratische Fraktion mit ihrem Antrag überhaupt erst einmal versucht hat, die ganzen Abfindungsfragen aus dem paragraphenumlegten Feld von Rechtsformeln aus den Zeiten des Absolutismus auf den Boden moderner politischer Begriffe zu stellen. Aber wo bleibt die Sozialdemokratie, deren Pflicht es gewesen wäre, das zu tun, was die viel kleinere Demokratische Partei niemals mit Erfolg unternehmen konnte, – nämlich als Massenpartei die Massen zu mobilisieren, um der Parlamentsdebatte die Resonanz zu sichern? Wo blieb das Reichsbanner! Wir haben vor zwei Wochen an dieser Stelle an Hörsing appelliert, um doch endlich den Volkssturm zu entfesseln, um den Raubzug der ehemaligen Dynasten in die Taschen verarmter Länder abzuwehren. Niemals hätte eine Parole stärker gezündet ... Das Reichsbanner schweigt. Das Reichsbanner berät vielleicht. Jedenfalls, man hört nichts.

Während die Gerichte weiter arbeiten, der Reichstagsausschuß sich strebend bemüht, eine möglichst weite Form für den den Herren Fürsten zu überreichenden Weihnachtskuchen zu finden, liegen sich »Vorwärts« und »Rote Fahne« in den Haaren und spicken sich die leidgewohnten Häute mit giftigen Pfeilen. Was zum Signal hätte werden können für die gesamte Arbeiterschaft ohne Unterschied der Partei, entwickelt sich, wie so oft, zu einem Zerfleischungskampf von Sozialisten untereinander.

Zugegeben, daß der kommunistische Antrag auf entschädigungslose Enteignung wesentlich agitatorischen Zwecken dient, wenn die Sozialdemokratie von vornherein die Sache energischer angepackt hätte, so würden die Kommunisten heute mittanzen müssen, anstatt sich einen Solotanz zu gestatten, der natürlich den Beifall radikalisierter Massen finden muß. Es bleibt auf der Sozialdemokratie sitzen, daß sie durch vier Jahre die Dinge hat treiben lassen, und daß sie selbst im Augenblick, wo alles schon Matthäi am letzten war, den bürgerlichen Demokraten die Initiative überließ, anstatt selbst als Linkeste das schlummerige Bürgertum mit Fanfarenstößen zu wecken.

Der »Vorwärts« wehrt sich mit Emphase dagegen, daß die Partei den Volksentscheid fordert, und dementiert etwas zu unwirsch die Meldung als die eines »bürgerlichen Sensationsblattes«. Eine Volksabstimmung, meint der »Vorwärts«, koste Geld, viel Geld, und viel Geld könne man nicht [als] Arbeitergroschen für diesen Zweck opfern. Aber selbst, wenn das aufs Haar zutreffen sollte, würden nicht ohne Volksentscheid Millionen Arbeitergroschen mehr in die Kassen der Fürsten wandern?

Das sozialdemokratische Zentralorgan fragt ironisch, ob die K.P.D. bereit wäre, zur Finanzierung ihres Vorschlages zwei Millionen Goldmark zu hinterlegen. Diese Ironie beruht auf einem kleinen Irrtum. Es ist nach einer neuerlichen Bestimmung keine Hinterlegung mehr erforderlich, es genügt für die Einbringung eines Vorschlages die Unterstützung durch 100 000 Unterschriften, es müssen dann allerdings die Kosten für die Listen aufgebracht werden.

Aber selbst wenn man den Komplikationen des Gesetzes über Volksentscheid und Volksbegehr mißtraut, wenn man fürchtet, sich im Maschenwerk des juristischen Netzes zu verfangen – (das Gesetz stammt übrigens aus der Ära Sollmann!) – es kommt nicht so sehr auf den Volksentscheid an als auf die Volksbewegung. Wäre diese rechtzeitig in die Wege geleitet, hätte sich ein einziger Schrei der Empörung erhoben über die Plünderungskampagne der erlauchten Herren im Jahr der Wirtschaftskrise und der Arbeitslosigkeit, das Parlament würde sich heute nicht den Kopf zerbrechen, um die schonendste Formel zu finden.

Die Säumnisse in der Fürstenabfindung sind die Säumnisse der Sozialdemokratie. Sie hat geschlafen. Und nicht einmal heute findet sie den Atem zu einem hallenden Alarmruf. Die Übertreibungen der »Roten Fahne« bereiten ihr mehr Sorge, scheint es, als die Abwehr des Attentates der Ex-Potentaten.

Das Serenissimus-Zwischenspiel kann für Deutschland kostspielig enden, wenn die republikanischen Parteien nicht schleunigst den Vorhang fallen lassen. Und wer weiß es, ob es nicht nur das Vorspiel viel ärgerer Dinge wird, ob die Herren nicht ihr zusammenprozessiertes Kapital in neuer monarchistischer Agitation von unerhörten Ausmaßen investieren.

Serenissimus kann lachen. Wenn sein treuer Kindermann im »Vorwärts« säße, er könnte die Sache nicht besser fingern.

Montag Morgen, 7. Dezember 1925

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