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Sämtliche Schriften - Band III: 1925-1926

Carl von Ossietzky: Sämtliche Schriften - Band III: 1925-1926 - Kapitel 160
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authorCarl von Ossietzky
titleSämtliche Schriften ? Band III: 1925?1926
publisherRowohlt
seriesSämtliche Schriften
volumeBand III
printrun1. Auflage
editorWerner Boldt, Frank D. Wagner
year1994
isbn3498050192
firstpub1925-1926
correctorreuters@abc.de
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Diplomaten – Juristen – Mörder

Es gibt eine deutsche Politikersorte, die sich nicht mit dem Gedanken abfinden kann, daß die Ketten von Versailles immer lockrer werden, dass damit auch ein unbezahlbares Agitationsobjekt entschwindet. Der Eintritt Deutschlands in den Genfer Rat aber ist nicht nur ein Triumph der deutschen Politik, sondern, und vielleicht mehr noch, ein Zeichen, dass Europa des alten Haders müde wird. Unsere Nationalen sehen nichts, ahnen nichts. Weil Stresemann für Polens Ratssitz stimmte, schreien sie über neue Schmach. Es soll ihnen überdies gelungen sein, den Reichspräsidenten v. Hindenburg zu einem Protest-Telegramm an den Außenminister zu bewegen. Auch in Locarno gab es, wie man sich erinnert, Gerüchte über eine solche Intervention der höchsten Spitze.

Doch ist die diplomatische Maschinerie bereits zu lebhaft in Gang, um durch Proteste noch gestört zu werden. Stresemann und Briand haben in intimer Aussprache alles behandelt, was zwischen Deutschland und Frankreich heute noch trennend steht: die Militärkontrolle, die Besatzung, die Saarfrage. Es ist nicht zu bezweifeln, dass Briand mit aller Kraft versuchen wird, sich durchzusetzen. Die französische Presse zeigt sich äußerst entgegenkommend. Sauerwein schreibt sehr offen, dass die deutsch-französische Freundschaft zwar das System der Friedensverträge erschüttere, dass das Ziel aber groß genug sei, selbst für diesen Preis erkauft zu werden. Denn bei allem, was Genf schuldig geblieben ist, was auch nach einem Akkord zwischen Deutschland und Frankreich weiterhin problematisch bleiben wird – zum ersten Mal seit 1918 durfte die patriotische Dummheit nicht mit dem Kopf durch die Wand. Der deutsche Nationalismus hat die erste große Bataille verloren. Die Diplomaten haben sich diesmal nicht um den vaterländischen Hinterwald gekümmert. Das ist ein großer Fortschritt.

 

Je mehr man sich in den Räuberroman der Fememorde einwühlt, desto verwickelter wird der einzelne Fall, desto klarer aber auch das Gesamtbild. Jedenfalls hat der Entdecker des Herrn Jahnke unser Wissen um die Geheimgeschichte des Jahres 1923 erheblich bereichert. Wer ahnte etwas von der lebhaften Vergangenheit dieses schweigsamen deutschnationalen Parlamentariers? Daß er schon während des Krieges in den Vereinigten Staaten unter der Ägide der Herren Boy-Ed und v. Papen vaterländisch gewirkt, daß er während des Ruhrkampfes still, aber erfolgreich als Generalissimus sämtlicher Brückensprengungen und Schienenverlegungen funktioniert hat? Da bekränzte man Helden von Leitartikels Gnaden, doch niemand redete von ihm, dem unbekannten Saboteur. Dabei hat der Tapfre wohl oft unter der Pflichtenbürde gestöhnt, hatte er doch gleich zwei Fronten zu bekämpfen: eine horizontblaue und eine schwarz-rot-goldene. Und obgleich die Schwarz-Rot-Goldenen die Unkosten für die Belästigung der Horizont-Blauen trugen, so war der Chef aller Mißgeschicke zwischen Rhein und Wupper wohl oft im Zweifel, nach welcher Richtung die Revolver-Mündungen zu dirigieren. Doch Einer, der in Amerika den Pinkertons was abgeguckt hat, bricht nicht über solchen seelisch-sittlichen Kompetenz-Konflikten zusammen. Das Ruhr-Wunder ging vorzeitig zu Ende. Sehr zum Glück für die guten sozialistischen, volksparteilichen und demokratischen Minister: schließlich hätte Herr Jahnke sich doch einmal für das Eine oder Andre entscheiden müssen – wahrscheinlich für das Andre – und die republikanischen Moneten zur passiven Bekämpfung Poincarés wären auf diesem Wege zu Spesen für die Abkillung der Herren Minister geworden. Die ahnungslosen Engel hätten also fast ihre eigne Hinrichtung honoriert. Viel Risiko war für Herrn Jahnke nicht dabei. Der deutsche Republikaner wurde damals dem französischen Erbfeind gleichgesetzt. Also: Schießt ihn tot! Das Schwurgericht fragt euch nach Gründen nicht!

Sehr begreiflich, daß die Behandlung des Falles Jahnke im parlamentarischen Untersuchungs-Ausschuß nicht recht gedeihen will. Zuerst erklärt Herr Kuttner, daß sich gegen den Mann eigentlich gar nichts ergeben habe und die Affäre damit abgeschlossen sei. Der Demokrat Riedel, Eisenbahner-Vertreter und deshalb Ruhr-Kenner, protestiert. Neue Zeugen, neues belastendes Material. Da kommt ein Pfiff aus der Wilhelmstraße: Pst! Außenpolitische Gründe ...! Schlecht paßt zum Frühstück von Thoiry das Aroma von Dreiundzwanzig. Der Ausschuß steht machtlos vis à vis. Was ihm noch bleibt, konterkariert ein Ministerialrat Severings.

Drei Schlussrufe. Drei Schlussrufe aus schlechtem Gewissen. Wenn Herrn Jahnke nicht einmal ein Konjunkturwechsel auf die andere Seite und damit zum Plaudern bringt, wird er sein Geheimnis mit ins Grab nehmen.

 

Und trotzdem sind diese parlamentarischen Untersuchungs-Ausschüsse unentbehrlich. Sie arbeiten agiler und sind frei von dem Gottähnlichkeitsdünkel, der die Richter verwirrt. Die Leistung des Höfle-Ausschusses, zum Beispiel, war für deutsche Verhältnisse recht beachtlich. Für die Ausschüsse spricht auch die Aufregung einiger Landgerichtsdirektoren auf dem Kölner Juristentag. Diese Herren sehen immer und überall jene richterliche Unabhängigkeit bedroht, die für sie das Recht bedeutet, über die Republik die Fuchtel zu schwingen, das Recht zu Willkür und Attentaten auf den gesunden Menschenverstand.

Im übrigen ist der Juristentag eine äußerst manierliche Veranstaltung. Deshalb bleibt auch dort das Wichtigste ungesagt. Der Hang der Rechtsgelehrten zu Überpräzision führt nicht zu gedanklicher Zusammenfassung, sondern Splitterung. Merkwürdig, dass in den Gerichtssälen, also in der Praxis selbst, so wenig von der intellektuellen Feinmechanik zu spüren ist, die die Herrn Richter in ihren Versammlungen und Fachorganen entwickeln. Namentlich beim Strafgericht fahren die Paragraphen gewöhnlich so simpel aus dem Gesetzbuch wie Knüppel aus dem Sack.

Das Ereignis des Kölner Juristentags war der neue Justizminister Dr. Bell. Ein Mann, nicht ohne Empfinden für die schwere Vertrauenskrise der Justiz und mit einigem Verständnis für die Ursachen. Was er sagte, war gewiß gut und richtig, aber allzu salbungsvoll vorgetragen und allzu »sichtlich bewegt«, wie die Berichte meldeten. Es kam für den Chef der Justiz in diesem Fall gar nicht darauf an, sichtlich bewegt zu sein, sondern die Herren Richter sichtlich zu bewegen. Die aber hörten sich die Emanationen des ministeriellen Gewissens seelenruhig an, dachten: Komisch, wie sich der Mann erhitzt! und kehrten, jeder in seinen Sprengel, zu altem Tun zurück.

Herr Marx war ein schlechter Justizminister, weil er stumpf geworden ist und witterungslos für Probleme. Herr Bell verspricht ein gerührter Justizminister zu werden. Was wir brauchen, ist der reinigende Justizminister, der die Disziplin wiederherstellt und die schwarzen Talare von der erschlichenen Privilegiertenbank treibt. Was sollen wir heute mit dem mystifizierenden Geflunker von dem »heiligen Amt« des Richters? Wir wissen: der Richter ist zunächst Beamter, als solcher Techniker, Handwerker des Rechts, und wo er wächst, geschieht das nicht auf Grund der Bestallung in der Tasche, sondern aus Gnade und Kraft der berufenen Persönlichkeit. Kein Ingenieur denkt, sich als Prometheus-Enkel aufzuspielen; selbst die Ärzte haben ihre göttliche Abkunft ziemlich vergessen. Kein Stand begründet seine Ansprüche – und Anmaßungen – mehr pathetisch und aus höherer Sendung, sondern, wie es richtig ist, nüchtern, zweckhaft und aus sozialen Bedingungen. Der Kern der Justizkrise ist ja nicht nur ein politischer – das wäre zu eng, alle Fatalitäten auf den Gegensatz monarchistischer und republikanischer Auffassung zurückzuführen – nein, der Richter hat aufgehört, ein Bürger der Zeit zu sein. In allen den Jahren der Umwälzung, in die wir gewöhnliche Sterbliche auf Leben und Tod verflochten waren, hat der Richtersitz hoch über dem Gehudel gestanden. So ist der Richter einer neu gewordenen Menschlichkeit fern geblieben. Er sieht die Umwertungen, sieht, wie die übernommenen Eigentumsbegriffe ihren Sinn verloren haben, wie aus Frauenarbeit, Männernot und Wohnungsmangel neue Sexualsitten entstanden sind. Er sieht das, aber es ist noch nicht kodifiziert und deshalb nicht statthaft. »Ich verstehe die Welt nicht mehr«, sagt Hebbels Meister Anton. Und der Vorhang fällt, und das Drama ist aus. »Ich habe nicht nötig, die Welt zu verstehen«, sagt der deutsche Richter. Und dann geht der Vorhang leider auf, und das Drama beginnt.

 

Das Magdeburger Schwurgericht hat, wie seit der Aufklärung des Mordfalles Helling durch die Berliner Kommissare nicht mehr zu bezweifeln war, Richard Schröder schuldig befunden. Aus einem wohlgelittenen nationalen Jüngling, der vor ein paar Wochen noch Hugenbergs Reportern imponiert hat, ist ein geständiger Raubmörder geworden, und die »Affäre«, hinter der treibend und kurbelnd die ganze Reaktion stand, ist zerblasen. Seien wir gerecht: neben Hoffmann, Kölling und Tenholt nimmt sich der Mörder noch am vorteilhaftesten aus. Er muß die Tat mit seinem Kopf bezahlen, hat niemals Schonung erwartet, hat sozusagen nur der Geste halber geleugnet, als er, durch Hellings Scheck verraten, in Haft genommen wurde. Wie mag er erstaunt gewesen sein, als er plötzlich zum Mittelglied einer Justizkonspiration gegen den republikanischen Staat avancierte! Manchmal war er der Rolle müde, als Unschuldslamm präsentiert zu werden; es klingt wie eine Abschüttelung, wenn er sagt: »Am 15. Juli erklärte ich der Polizei, ich sei der alleinige Mörder. Ich hatte genug von der ganzen Geschichte. Man glaubte mir nicht – man sagte, ich sei verrückt!« Der vorbereitete Justizmord an Rudolf Haas ist misslungen – vielleicht wird das Disziplinarverfahren gegen Kölling und Tenholt zu Tage fördern, wie diese Verdächtigung entstehen konnte – der Fall Schröder, von politischem Seifenschaum befreit, stellt sich nunmehr dar als typisches soziales Elendskapitel: die alte Geschichte von Arbeitslosigkeit und verkommender Jugend. So mag wohl auch für Richard Schröder gelten, was Herr Doktor Friedensburg kürzlich mit sehr unbürokratischem Sozialinstinkt über die jungen Attentäter von Leiferde im Berliner Tageblatt geschrieben hat:

»Alle drei jungen Leute sind weit entfernt von dem landläufigen Typ des ›Verbrechers‹. Meiner Überzeugung nach handelt es sich bei ihnen um Menschen, die, wenn auch vielleicht labiler Natur, doch in einem geregelten Leben voller Arbeit und Ordnung schwerlich zu Feinden der Gesellschaft geworden wären. Alle drei haben sich immer wieder gequält, dauernde Arbeit zu finden, und alle drei sind ohne Zweifel durch die monatelange, teilweise jahrelange Erfolglosigkeit dieser Bemühungen in eine mürbe Verzweiflungsstimmung hineingeraten, die sie allmählich jedes sittlichen Maßstabes, ja sogar jedes sittlichen Interesses beraubte.«

Das entspricht dem vor einiger Zeit von Georg Hermann gemachten Vorschlag, eine Mitschuld der Gesellschaft an gewissen Verbrechen ins gesatzte Recht zu übernehmen. Not nicht, wie bisher, nur als mildernder Umstand, also abhängig vom Zufallseindruck, ob der Angeklagte Reue zeigt, sympathisch wirkt oder dergleichen, sondern klar: Mitschuld der Gesellschaft. Wir lesen in den Prozessberichten, Schröder habe, als er das Geld des Helling in Fingern hatte, sein Mädel sofort losgeschickt, um Lebensmittel zu kaufen. Situation: unten im Keller der Ermordete, mit Benzin übergossen, noch schwelend vom missglückten Verbrennungsversuch – oben schmort vielleicht ein Kotelett lustig in der Pfanne, summt der Kessel die verheißungsvolle Melodie vom gefüllten Magen. Unten: der Leichnam, soeben mit dem Beil für die Verscharrung zugerichtet; oben: zwei hungrige Mäuler, die sich wütend auf einen Laib langentbehrten weißen Brotes stürzen. Wie hier übergangslos Blut zu Geld wird und Geld zu Nahrung, das ist ein ungemein einleuchtender ökonomischer Vorgang, in seiner Primitivität an Kannibalismus grenzend zwar, aber von unheimlicher Symbolkraft und den Daseinsformen der hochentwickelten kapitalistischen Gesellschaft nahe verwandt.

Die Weltbühne, 21. September 1926

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