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Sämtliche Schriften - Band III: 1925-1926

Carl von Ossietzky: Sämtliche Schriften - Band III: 1925-1926 - Kapitel 144
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authorCarl von Ossietzky
titleSämtliche Schriften ? Band III: 1925?1926
publisherRowohlt
seriesSämtliche Schriften
volumeBand III
printrun1. Auflage
editorWerner Boldt, Frank D. Wagner
year1994
isbn3498050192
firstpub1925-1926
correctorreuters@abc.de
senderwww.gaga.net
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648

Gastspiele

Der Genosse Hilferding wurde kürzlich in London vom Vertreter des ›Oeuvre‹ interviewt. Selbstverständlich kam man auch auf Frankreichs Valutakrise zu sprechen. Der gewesene Finanzminister äußerte sich sehr von Oben herab, gönnerhaft, so etwa: ›Nun seht zu, Leute, wie Ihr damit fertig werdet ...‹

Der Genosse Hilferding ist nicht damit fertig geworden. Wenn der Mann vom ›Oeuvre‹ nicht so höflich gewesen wäre, hätte er den Nachfolger des Herrn Hermes wohl gebeten, ein paar Stückchen aus seinen eigenen trüben Erfahrungen zum Nutzen Frankreichs zu erzählen.

Mit Autorität und Vertrauen ging Hilferding in sein Amt, als Retter begrüßt. Einige Wochen später schon wurde er bei stürzender Mark still ausgebootet. Der Erforscher des Finanzkapitals ist nicht sein Bändiger geworden.

 

Joseph Caillaux hat dem Finanzkapital nicht nur schwere Steuerwunden zugefügt, sondern auch der Rüstungsindustrie die Aussicht auf einen gewinnbringenden Krieg vermasselt. Niemals ist ihm das verziehen worden. Man kennt seine finanzpolitische Überlegenheit, seine Ellenbogenkraft; zähneknirschend duldet man seine Vorzüge. Viel bewundert, mehr noch gehaßt, nirgends geliebt: das ist der Mohr, der jetzt seine Schuldigkeit tun soll, und von dem man nicht weiß, ob er gehen wird, wenn es ihm wider Erwarten gelingen sollte.

Übrigens ist Verlauf und Ausgang dieser letzten französischen Kabinettskrise wunderbar genug: das Pendel schwang nach Rechts – seufzend richteten sich die europäischen Ministerien schon auf Poincaré ein – und das Ende war Caillaux. Briand hatte Poincaré zum Finanzminister ausersehen. Aber der alte Grimmbart zeigte wenig Neigung zu einer halsbrecherischen Spezialaufgabe. Er verlangte das Justizressort, um sich von da aus übers ganze Ministerium zu verbreiten. Briand winkte ab und bildete ein ausgesprochenes Linkskabinett, während in allen Redaktionen grade dem Kartell die wirklich endgültigen Nekrologe geschrieben wurden.

Die Entscheidung wird indessen nicht bei der Rechten, sondern bei den Sozialisten liegen. Die haben seit dem Maisieg vor zwei Jahren eine Politik der Enthaltsamkeit geübt, die der Mandatszahl bekömmlicher war als der gemeinsamen Sendung der Linken. Wäre es wirklich für Sozialisten so schwer gewesen, in ein Kabinett Herriot zu gehen? So waren alle Ministerien seitdem gezwungen, Unterstützung zu suchen bei duckmäusigen Mittelgruppen, bei halber und ganzer Reaktion. Gewiß versteht man auch die Abstinenz der Sozialisten. Sie fürchteten den Lärm Derer um Cachin und Doriot, haben auch in der Vergangenheit mit ihren Ministrablen ungewöhnliches Pech gehabt. Nach Millerand, Briand, Viviani und Albert Thomas lockt auch ein Experiment mit dem mecklenburg-montenegrinischen Hofadvokaten Paul-Boncour nicht grade. Aber mangelndes Vertrauen zur Gesinnung der Führer als Argument gegen Regierungsbeteiligung wäre bei der größten, der einzigen wirklich organisierten Partei Frankreichs ein zu groteskes Armutszeugnis. Die leitenden Taktiker, voran der dünnblütige Theoretiker Leon Blum, möchten gern der Wirklichkeit gerecht werden, aber andrerseits auch den Anschein eherner Prinzipientreue wahren (keine Teilnahme an einer »bürgerlichen« Regierung!); sie möchten den Genuß der Macht haben in privater Konsultation und offenem Pronunziamento, aber, um Himmels willen, nicht die Unbequemlichkeiten. Aber Zünglein an der Wage zu sein, das ist nicht die Rolle der größten Partei.

Eine so superklug ausgedachte Sonderstellung mußte sich in zwei Jahren oft genug selbst widerlegen. Das hat dazu geführt, daß die Sozialisten zwar im vorigen Jahre Caillaux fallen ließen, weil ihnen seine Lösung der Sanierungsfrage zu ›kapitalistisch‹ war, daß sie aber nachher Mittelmäßigkeiten wie Doumer und Péret Burgfrieden wahrten, daß sie sogar drauf und dran waren, einen Finanzminister Poincaré abwartend hinzunehmen und erst ›nach seinen Taten‹ zu beurteilen, als ob Poincaré etwa weniger kapitalistisch wäre denn Caillaux. Die sozialistische Politik des Halb und Halb sieht gründlich verfahren aus. Ganz davon zu schweigen, daß die Partei nicht grade reich ist an wirtschaftlich denkenden Köpfen; auch ihre eignen Finanzpläne wirken nebelhaft und nicht überzeugend. Hilflosigkeit maskiert sich radikal.

Mit der Berufung Caillaux' stellt Briand die Sozialisten vor die Entscheidung. Bekennen sie jetzt nicht Farbe, ist das Kartell verwirkt, der Maisieg annulliert. Dann wird die Stabilisierung von Poincaré oder Tardieu gemacht werden, eine Stabilisierung unter dem Patronat der Banken, denen ein Caillaux Schritt für Schritt vom beherrschten Gelände abtrotzen würde.

Mit Joseph Caillaux spielt der alte wirtschaftliche Liberalismus in Frankreich seinen letzten großen Mann aus. Briand mag lange gezögert haben, ehe er zu dieser Karte griff: denn der beherzteste Demokrat war auch stets der unglücklichste. Ein Politiker von kühler Schärfe, aber eruptivem Temperament und ausgestattet mit der gefährlichen Begabung, sich Feinde zu machen. Eines ist sicher: er wird seine Pranke wieder bewähren. Er wird mit alter Brisanzkraft in die mittelalterliche Gemütlichkeit der französischen Wirtschaft hineinfahren. Aber verunglückt er dabei, dann gibt es auch Brandspuren, wie sie ein Geringerer niemals hinterlassen würde. Frankreich steht vor einem großen Vielleicht.

 

Die französische Krise ging nach Rechts, um plötzlich Links zu enden. Wenn die Anzeichen nicht trügen, wird es in Deutschland genau umgekehrt werden.

Die 14 1/2 Millionen Stimmen für den Volksentscheid genügten nicht zum Sieg, bedeuteten aber ein sehr ansehnliches Druckmittel. Die Regierung erklärte denn auch sofort, daß sie die Warnung durchaus verstünde und nun das Fürstenkompromiß mit Dampf betreiben wolle. Was sie auch getan hat. Zunächst äußerte sich die Presse sehr skeptisch, verwies auf den zu erwartenden Widerstand sowohl der Deutschnationalen als auch der Sozialdemokraten und prophezeite, daß man um die Reichstagsauflösung nicht herumkäme.

Heute scheint diese Sorge beseitigt zu sein. Denn das Unerwartete ist geschehen: die Sozialdemokraten beteiligen sich treu und brav an den Beratungen im Rechtsausschuß, und die gouvernementalen Blätter drücken die Hoffnung aus, daß sie das Kompromiß schließlich doch schlucken werden.

Die Sozialdemokraten werden sich darauf herausreden wollen, daß, wenn sie streikten, eben die Deutschnationalen in die Bresche treten würden. Dazu ist zu sagen, daß eine solche Haltung begreiflich sein könnte bei einer Vorlage, die den Volkswünschen weiter entgegenkäme wie die der Regierung Marx. Sicherlich finden sich unter den 14 1/2 Millionen viele, die gegen die entschädigungslose Enteignung sind und nur dafür stimmten, weil Regierung und Parteien nicht in der Lage waren, etwas Andres zu präsentieren. Aber dieses dem deutschen Volke zugemutete ›Gesetz über die vermögensrechtliche Auseinandersetzung zwischen den deutschen Ländern und den vormals regierenden Fürstenhäusern‹ würden 14 Millionen von den 14 1/2 wohl mit Hohngelächter ablehnen. Der Gesetzentwurf ist eine selbst für Juristen ungewöhnlich komplizierte Häkelarbeit in 29 Paragraphen, ohne Mittelpunkt und Leitmotiv, ein ängstlicher Versuch, zu enträtseln, was Staatseigentum, was Privateigentum der Fürsten ist. Über Das, was strittig bleibt, soll schließlich das berühmte Sondergericht entscheiden, bestehend aus neun Reichsgerichtsräten, die der Reichspräsident zu ernennen hat. Womit wir also wieder bei dem famosen »Rechtsweg« angekommen wären, der seit 1919 so gründlich ins Dickicht geführt hat. Nachdem die servile Parteilichkeit der Juristen den Fürsten Alles zugeschanzt hat, was sie nur verlangten, bedeutete die Politisierung des Problems den ersten wirklichen Fortschritt seit Südekum. Heute besteht die Gefahr, daß da, wo selbst dieser Reichstag zaudert ein Stück Fürstenbesitz als Staatseigentum zu erklären, das Tribunal der neun Auserlesenen dem Kaiser geben wird, was es nach seiner Auffassung rechtens für des Kaisers hält.

Auch nach dem negativen Ausgang des Volksentscheids, dessen Warnung die Regierung so wohl beachtet haben will, gab es für sie nur die eine Möglichkeit: eine Vorlage einzubringen, die den Fürsten eine Rente aussetzt und mehr nicht. Statt dessen wird das unmögliche und herausfordernde »Kompromiß« nochmals serviert.

Hier hätte die Sozialdemokratie konsequent ablehnen, nötigenfalls mit Obstruktion drohen müssen. Nicht einmal das wäre nötig gewesen: die Regierung selbst rechnete kaum damit, das Elaborat aus dem Reichsjustizministerium durchzubringen, und war auf Neuwahlen gefaßt. Ein Fingerstoß würde genügt haben, den nur noch scheinlebigen Reichstag in die Grube zu befördern.

Die deutsche Sozialdemokratie hat nichts von der mimosenhaften Unnahbarkeit der französischen Genossin. Manchmal fährt der Geist der Radikalität in sie, dann sieht es so aus, als wollte sie die Wolken stürmen. Doch, keine Sorge, es ist nur ein kurzes Gastspiel.

Und jetzt ist alles wieder denkbar. Sogar die Große Koalition.

 

Großer europäischer Abend in der Aula der Universität Berlin: John Maynard Keynes spricht:

Es ist ein seltsames Arrangement. Der Herr aus Cambridge, umrahmt von den Gott-strafe-England!-Professoren von Berlin. Die Regie liegt in den oft bewährten Patriotenhänden des Herrn Ludwig Bernhard, bei dem jüngst wegen Verschwörungsverdachtes gehaussucht wurde, was den Protest der 31 Herren in Jena zur Folge hatte. Dann spricht noch Jemand etwas von der Wissenschaft, die erhaben über den Nationen thront. Dieser gute Europäer ist der Rektor, Herr Professor Pompecki, der vor ein paar Wochen noch mit zwei andern Europäern der Universität die grölenden und steinewerfenden Studenten von Hannover sympathisch begrüßte.

Der Professor aus Cambridge verdient jeden Lorbeer, diesen nicht. Aber gefeiert zu werden, ist wohl ebenso Schicksal wie gestäubt zu werden. Wenn die Herren Universitätslehrer sich nicht so sehr als wissenschaftliche Leibgarde der Hohenzollern fühlten, so würden sie angesichts der Weltgeltung ihres Ehrengastes vielleicht begreifen, warum er als politische und moralische Macht über die Grenzen seines Landes hinaus wirken darf, während sie in einem subalternen Nationalismus vermiekern. Sein Ansehen verdankt Keynes der Standhaftigkeit, mit der er Vorurteilen entgegentrat, die von fast allen seinen Landsleuten geteilt wurden. Unerschrockenheit und Überzeugungstreue, diese beiden guten Geister, beflügelten seinen Ruhm.

Es würde sich lohnen, die Hintergründe der Festivität zu durchleuchten. Fühlte die Universität Berlin, in deren Räumen der Pazifist Nicolai niedergebrüllt wurde und wo sonst verhorntestes akademisches Philistertum seinen Stammsitz hat, wirklich nur das Bedürfnis nach kosmopolitischer Illumination? Oder sieht man in dem Gegner des Versailler Vertrages etwa einen Freund deutscher Aufrüstung und Revanche an Frankreich? Spekuliert man immer noch auf den englisch-französischen Gegensatz, in der vagen Hoffnung, Albion würde einmal unsre Nibelungentreue benötigen? Wäre das der Sinn der feierlichen Veranstaltung, dann dürften die Hoffnungen bitter enttäuscht werden. Nichts ist übrigens komischer als diese Anglomanie der deutschen Jingoes, die Zeter schreien, wenn Einer die Franzosen sozusagen für Menschen erklärt.

Europäertum für einen Abend. Gastspiel aus Cambridge. Ein Star wurde in die Schmiere verschlagen, Bassermann nach Tripstrill.

Die Weltbühne. 29. Juni 1926

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