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Sämtliche Schriften - Band 1: 1911 - 1921

Carl von Ossietzky: Sämtliche Schriften - Band 1: 1911 - 1921 - Kapitel 254
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authorCarl von Ossietzky
titleSämtliche Schriften ? Band 1: 1911 - 1921
publisherRowohlt
seriesCarl von Ossietzky - ämtliche Schriften
volumeBand 1: 1911 - 1921
isbn3498050192
editorMathias Bertram, Ute Maack, Christoph Schottes
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firstpub1911 - 1921
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254

Ein sozialistisches Kabinett in Thüringen?
Die politische Lage nach den Wahlen

(Von unserem Sonderberichterstatter)

Weimar, 21. September. Die thüringische Regierungsbildung erweist sich immer mehr als schwieriges Problem. Das bisherige Ministerium wird bis zur Landtagseröffnung, dem 6. Oktober, die Geschäfte weiterführen. Dann wird sich entscheiden, ob eine neue Regierung auf neuer Basis entstehen oder die alte Regierung wiederkehren wird. Die Neigung ist auf beiden Seiten nicht groß.

Ich hatte Gelegenheit, mit führenden Persönlichkeiten der Linksparteien Rücksprache zu nehmen und stieß auf sehr skeptische Beurteilung. Es wurde von sozialdemokratischer Seite z.B. darauf hingewiesen, daß das politische Problem Thüringens nicht allein unter rein thüringischen Gesichtspunkten beurteilt werden dürfe, sondern daß vor allen Dingen das gesamtdeutsche Interesse ausschlaggebend sei.

Es sei notwendig daß im Herzen Deutschlands ein festes republikanisches Regiment bestehen bleibe. Um so mehr in diesem Augenblick wo nach einer kräftigen Offensive die Reichsregierung wieder zum Rückzugsgefecht genötigt worden sei.

Der Kampf gegen die bayerische Regierung drohe mit einem kaum verhüllten Sieg Bayerns zu enden. Ebenso habe die Ausnahmeverordnung des Reichspräsidenten, was man besonders in den Ländern peinlich empfinde, gewisse Organisationsmängel, die von den Rechtsparteien jetzt geschickt ausgenützt würden. Die »Politik der Mitte«, wie sie von der Deutschen Volkspartei verkündet wurde, findet die entschiedene Gegnerschaft der sozialistischen Kreise und befriedigt eigentlich nirgends recht; die Stresemann-Partei steht durch ihre ganze Vergangenheit im Geruch der Unzuverlässigkeit, und namentlich die Sozialisten glauben nicht, daß eine Koalition mit dieser Partei der Festigung des republikanischen Gedankens zuträglich sein würde.

Die vergangene Regierung, aus Sozialdemokraten und Demokraten bestehend, wurde durch die Passivität der Unabhängigen und Kommunisten ermöglicht. Das hat zu manchen Unzuträglichkeiten geführt. Da nun bei den Demokraten keine besondere Freude an der Erneuerung dieser Koalition vorhanden ist, die Sozialdemokraten aber für die Erweiterung durch Aufnahme der Deutschen Volkspartei kaum zu haben sind, andererseits die Differenzen zwischen den bürgerlichen Parteien zu bedeutsam sind, um eine gemeinsame Regierungsübernahme zu ermöglichen, wird die Idee der reinsozialistischen Regierung diskussionsreif.

Allerdings würde ein aus Sozialdemokraten und Unabhängigen gebildetes Kabinett, ähnlich wie in Sachsen, von den Kommunisten abhängig sein, da die beiden Fraktionen zusammen nur über 22 Plätze verfügen, gegen 26 bürgerliche. Die 6 Kommunisten würden dann also das »Zünglein an der Wage« bilden.

Wenn die Sozialdemokraten also trotz dieses Umstandes sich mit diesem Gedanken abgeben, so liegt das daran, daß die Kommunisten neuerdings aus ihrer intransigenten Haltung herausgehen, und z.B. die sonst ultraradikale » Neue Zeitung« in Jena erklärte, eine sozialistische Regierung zu unterstützen, die »arbeiterfreundlich« und » entschieden republikanisch« sei. Andererseits hofft man auch, daß diese verantwortliche Stellung auf die Kommunisten einen heilsamen Einfluß ausüben und namentlich das Spielen mit Putschideen beseitigen werde.

Verständlicher werden die Absichten der thüringischen Sozialisten vielleicht dadurch, daß Groß-Thüringen eben das Werk der sozialistischen Parteien gemeinsam mit Demokraten ist. Es liegt ja auch ein gewisser Widersinn darin, daß der eben begonnene Bau nun dem Gegner überlassen werden soll. Die Arbeiterschaft kann sich mit diesem Gedanken nicht abfinden, und die Unzulänglichkeiten der bisherigen Koalition erklären nun jenes Suchen nach einer neuen Basis.

Berliner Volks-Zeitung, 21. September 1921

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