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Sämtliche Schriften - Band 1: 1911 - 1921

Carl von Ossietzky: Sämtliche Schriften - Band 1: 1911 - 1921 - Kapitel 238
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authorCarl von Ossietzky
titleSämtliche Schriften ? Band 1: 1911 - 1921
publisherRowohlt
seriesCarl von Ossietzky - ämtliche Schriften
volumeBand 1: 1911 - 1921
isbn3498050192
editorMathias Bertram, Ute Maack, Christoph Schottes
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firstpub1911 - 1921
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238

Der Schatten der Paulskirche

Republik ist Form, Demokratie ist Inhalt, aristokratische Republik ist schlechter als demokratische Monarchie, letztere eigentlich ein Widerspruch in sich selbst. Ich werde also gleich sagen: demokratische Republik!

Ludwig Simon in der Paulskirche am 19. Juni 1848

Es gibt ein kleines schmales Buch, das von der Reaktion so gehaßt wird wie kein zweites: – das ist die Weimarer Verfassung. Und gehaßt wird immer nur ein Machtfaktor. Bedeutet also die Verfassung des Deutschen Reiches eine Macht?, so werden unsere Freunde fragen. Denn habt nicht gerade ihr in diesen zwei Jahren unablässig Klage geführt, die Verfassung gelte nicht viel, werde von den reaktionären Parteien und einer renitenten Bureaukratie, die sich in neue Verhältnisse nicht fügen will, gröblichst mißachtet? Wir sind darauf eine offene Antwort schuldig. Wir haben bisher keinen Hehl daraus gemacht und werden es auch in Zukunft nicht tun, daß der demokratische Geist der Verfassung sich bei weitem noch nicht durchgesetzt hat, daß eine offene und geheime Obstruktion versucht, jeden einzelnen Artikel unwirksam zu machen, wir wissen, daß es breite Schichten rechts und links gibt, die niemals des Werkes von Weimar Erwähnung tun ohne ein Wort des Hohnes oder eine ärgerliche Bemerkung. Aber es gibt Dinge, die gerade in ihrer scheinbaren Passivität einen starken Einfluß ausüben, die man zwar zum Teufel wünschen, jedoch nicht wegdisputiern kann. In diesen letzten beiden Jahren hat Deutschland einen weiten Weg mit vielen Beschwerlichkeiten zurückgelegt, Parteien sind groß geworden und wieder zerfallen, vielgestaltig hat der Aufruhr das Land durchtobt –, aber mitten im Wirrwarr gab es eine Instanz der Besinnung und Orientierung: eben jenes Büchlein, das an politischer Erkenntnis und politischer Arbeit alles das enthält, was das deutsche Volk fünfzig Jahre lang versäumt hat.

Das Werk ist nicht sakrosankt. Es hat nicht den großen einheitlichen Zug des ersten Entwurfes, der von Hugo Preuß herrührt. Es ist nicht gekommen als Gott aus der Versenkung, sondern als Ergebnis monatelanger Verhandlungen von Partei zu Partei und Partei gegen Partei. Dennoch ist genug lebendig geblieben von dem Scharfblick und dem Willen des Mannes, der bei der Veröffentlichung seines ersten Grundrisses zunächst den koalierten Unverstand des ganzen Landes gegen sich hatte. Gewiß, die Verfassung wird bekämpft, ist vielen ein Dorn im Auge. Aber von der alten Verfassung hat überhaupt kein Mensch gesprochen. Nicht einmal die Opposition nahm letzten Endes Notiz davon. Es war eine amtliche Angelegenheit. Es war ein Experimentalobjekt für die juristischen Hörsäle. Was die neue Verfassung auszeichnet und nicht erstickt werden kann durch die Unzulänglichkeit einzelner Partien, das ist der Versuch, die besten sozialsittlichen Tendenzen der modernen Gesellschaft in kurze, prägnante Sätze zu bringen. Mag die Zeit manches verdorren lassen, mag hier und dort wirtschaftliche und politische Notwendigkeit zur Ausmerzung oder Umgestaltung zwingen, die Artikel 109 bis 118 mit den Grundrechten und Grundpflichten der Deutschen enthalten ein Programm politischer Pädagogik für Jahrzehnte. Denn jede Konstitution eines Staates ist doppelgesichtig: sie resümiert und stellt zugleich Zielpunkte auf, Erfüllung und Ansporn machen beide einträchtiglich ihr Wesen aus.

Des öfteren werden Klagen ausgesprochen über den mangelnden idealischen Schwung der einzelnen Formulierungen, werden Vergleiche angestellt mit dem Elan der Proklamierung der Menschenrechte oder dem Pathos der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung. Solche Vergleiche fallen ohne Zweifel zuungunsten der jüngeren deutschen Schwester aus. Es fehlt der große, alles mitreißende Appell, es fehlt das stürmische Werben um die Seelen, es fehlt auch die innere Musik. Aber es fehlt nicht – der Charakter! Aber alles dieses Fehlende und ungern Vermißte, zeichnet es nicht die deutsche Revolution, die zu späte deutsche Revolution, aus?! Die Verfassung aber strebt nach dem Zentralen, will aus dem Widerstreit der Kräfte, aus dem Tumult der Leidenschaften, der dem Zusammenbruch folgte, wenigstens das Essentielle retten und das zur Grundlage machen, was damals gemeinsames Empfinden war und bildet deshalb aus zwei Sätzen den ersten Artikel:

Das Deutsche Reich ist eine Republik
Die Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Inzwischen hat die Konterrevolution langsam und zähe Boden gewonnen, haben Kapp-Lüttwitz versucht, das Prävenire zu spielen, hat monarchistisch-reaktionäre Demagogie in Strömen Geifer ergossen. Aber wagt auch nur einer von diesen verspäteten Helden zu behaupten, daß gerade diese beiden Sätze, mit Recht Beginn der neuen Konstitution, damals nicht der Gesamtmeinung des Volkes entsprachen?! Aber so war es, und deshalb zogen es die Herrschaften vor, sich mit Würde zurückzuhalten – oder selbst für die Republik zu schwärmen! Es war bei aller inneren Zerrüttung dennoch ein fester Wille im deutschen Volke, gerade für die Republik und für die Volkssouveränität einzustehen. Heute besteht diese geschlossene Front nicht mehr. Die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Folgen des verlorenen Krieges machen sich erst jetzt in ihrer ganzen Grausamkeit bemerkbar, und wie so oft richtet sich der Zorn mehr gegen die Medizin als gegen die Krankheit und ihre Verursacher, und gerade diejenigen, die mit üblem Phrasenschwalle das deutsche Volk zum auserwählten stempeln möchten, tragen das ihrige dazu bei, daß der Begriff des Volksganzen nicht lebendig werden kann. Und gerade da hat die Verfassung eine große Mission, sie bildet ein Element der Einigung, sie wirft den Begriff »Vaterlandslosigkeit«, die ärgste Vokabel des wilhelminischen Wortschatzes, zum Kehricht. Sie verhindert die Überspannung aller kausal bedingten Partei- und Klassenkämpfe und bildet eine ernste Mahnung an jene, die heute mit dem gefährlichen Gedanken eines »Bürgerblocks« spielen und damit Deutschland in zwei Teile zu zerreißen drohen. Die Überwindung der Klasse war die beste Tradition der bürgerlichen Demokratie. Gibt sie dieses Ziel preis, so würde sie damit beweisen, daß sie den Tod im Leibe trägt. Und es ist deshalb kein bloßer Zufall, daß Hugo Preuß, der Schöpfer der Verfassung, heute mit Leidenschaft und Mut diesen unseligen Irrwahn bekämpft ...

Wir haben diesen Ausführungen ein Zitat aus einer Rede eines Demokraten und Republikaners von 1848 vorangestellt. Wir sind uns bewußt, daß rein formal die Forderungen der alten Nationalversammlung erfüllt sind, wissen aber auch, daß zu ihrer Verlebendigung eine weite Strecke noch zurückzulegen ist. Eine Revolution hat das deutsche Volk verspielt. Eine zweite noch, – das würde ewige Nacht bedeuten.

Mahnend liegt über uns späten Enkeln der große Schatten der Paulskirche ...

Berliner Volks-Zeitung. 11. August 1921

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