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Rechenschaft

Carl von Ossietzky: Rechenschaft - Kapitel 61
Quellenangabe
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typeessay
authorCarl von Ossietzky
titleRechenschaft
publisherFischer Taschenbuch Verlag
editorBruno Frei
year1972
isbn3436016101
translator
correctorreuters@abc.de
senderwww.gaga.net
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Deutschland wartet!

In einer Reihe von Rechtsblättern und namentlich in solchen, die den Deutschnationalen nahestehen, stößt man gelegentlich auf eine Art Bedauern, daß die Massen der sozialistischen Arbeiter die Inthronisierung des neuen Regimes mit einer solchen Gelassenheit hingenommen haben. Viel lieber wären ihnen Drohungen und rabiate Kampferklärungen, damit es »Ordnung« zu schaffen gibt und der marxistischen Riesenschlange endlich der Kopf zertreten werden kann.

Es ist das Unglück unsrer Reaktionäre, daß sie den deutschen Arbeiter ebensowenig kennen wie das deutsche Volk überhaupt. Sie phantasieren zwar ständig von »Blutsverbundenheit«, aber von dem deutschen Durchschnittsmenschen, der seine Bezüge nicht von der Osthilfe erhält, wissen sie so wenig wie von einem Marsbewohner. Sie betrachten die Welt durch die Dachluke ihrer Ideologie, sie sehen nur den Rauch vom nächsten Schornstein. Sonst würden sie wissen, daß der Arbeiterschaft auch heute alles ferner liegt als ein wilder Radikalismus. Sie hat der Machtergreifung der Rechten jahrelang widerstanden und in ihr ein allgemeines Unglück erblickt.

Heute, wo diese endlich vollzogene Tatsache ist, ballt sie nicht etwa die Fäuste in ohnmächtiger Verzweiflung, sie stellt sich einfach hin und wartet. Sie wartet auf die sozialen Taten der Regierung. Sie gibt ihr offensichtlich einen anständigen Vorsprung.

Man darf in der Tat gespannt sein, in welcher Weise die Reichsregierung zu einer Synthese der ihr innewohnenden sozialen Widersprüche kommen will. Die Regierungspresse selbst weist noch keinerlei Uniformierung auf, alles geht bunt durcheinander. Im »Angriff« wird zum Beispiel der frühere Reichsminister Wissell gerüffelt, »dessen unsoziale Schiedssprüche bei Lohnstreitigkeiten ihm die Empörung der gesamten Arbeiterschaft eingetragen haben«. Gemeinhin nennt man solche Argumentation »Klassenkampf«, nicht wahr? Im bayerischen Landtag nimmt die Nazifraktion einen Antrag an, die Banken unter Staatsaufsicht zu stellen, und die Sozis stimmen dafür. Die »Deutsche Allgemeine Zeitung« ist darüber sehr beunruhigt, sie schwingt den Pädagogenfinger so nervös, als ginge es um die Freien Gewerkschaften: »... es hat sich offenbar noch nicht überall im Lande herumgesprochen, daß der Nationalsozialismus jetzt verantwortungsbewußte Politik im großen Stil zu betreiben hat.« Die schwerkapitalistische »Börsenzeitung« schlug rückhaltlos Lärm, als davon geredet wurde, daß Minister Hugenberg eine Zinssenkungsaktion plane, und im »Lokalanzeiger« selbst, der doch jetzt frisch vom Faß geschrieben werden kann, liest man nicht etwa lichtvolle Darlegungen über die angezeigten Vierjahrespläne, sondern Moralpauken über die deutsche Familie und die Erneuerung der Seele, die über der Wirtschaft nicht vergessen werden darf.

Nur der neue Staatssekretär Bang, der nach den Worten des frühern Reichskanzlers Brüning wie einer der weissagenden Raben Odins auf Hugenbergs Schultern sitzt, hat jetzt in einer Rede sich programmatisch geäußert. Seine Ausführungen müssen auf den sozialistischen Flügel der NSDAP wie Vitriol wirken. Wirtschaftsliberalismus ältesten Datums, Manchestertum, das um 1880 nicht unangefochten durchgegangen wäre. Die Arbeiterschaft hat im Laufe einer langen Tradition gute Haltung gelernt. Sie wartet ohne Vertrauen, aber sie wartet. Sie hat ihr Augenmerk vor allem auf das Reichsarbeitsministerium gerichtet, in dem der Chef des Stahlhelms jetzt regiert, dessen Aufgabe es sein wird, die Brücke zu schlagen vom nationalen Pathos zur wirtschaftlichen Realität.

Es liegt durchaus im Bereiche der Möglichkeit, daß grade dieses Ministerium zuerst zum Prellbock werden kann. Das Reichsarbeitsministerium ist kein Amt, wo die verschiedenen militanten Ideen der Zeit ihre Fackeltänze aufzuführen pflegen. Hier finden sich die Unterhändler aller sozialen Gruppen ein, Syndizi und Gewerkschaftssekretäre, höchst penetrante und in allen Verhandlungsfinessen geübte Leute, die nicht so leicht abzuwimmeln sind und mit »Weltanschauungen« schon gar nichts zu tun haben wollen. Es ist eine ganz uninteressierte und strohtrockene Materie, aber sie zwingt dazu, ja oder nein zu sagen.

Alle Arbeiter und Angestellten aber blicken heute nach dem Reichsarbeitsministerium, wo es um ihre Tarife geht, also um ihre Existenz. Die christlichen und rechtsgerichteten Gewerkschaften sind nicht minder argwöhnisch als die »roten« Organisationen. Hier sitzen auch intime Kenner der Rechtsparteien, die in den frühern innern Auseinandersetzungen dort eine bedeutende Rolle gespielt haben. Grade in den betont wirtschaftsfriedlichen Verbänden ist die Furcht vor sozialpolitischer Reaktion bis zur Panik gestiegen. Man wird gut tun, die Bewegungen im christlich-nationalen Gewerkschaftslager in der nächsten Zeit sorgfältig zu verfolgen.

Jede deutsche Regierung muß es sich heute gefallen lassen, zunächst nach ihren wirtschaftlichen Leistungen beurteilt zu werden. Die Regierung Schleicher ist unbestreitbar mit einem Enthusiasmus begrüßt worden, der kritischen Köpfen schwer verständlich schien. Aber nach ein paar Wochen schon, da wurde die ungemütliche Frage laut: »Wo bleibt die verheißene Arbeitsbeschaffung?«, und damit war's vorbei, und jetzt ging es so wie im Märchen: alles sah, daß der König keine Kleider anhatte.

Es kann schwer sein, mit einer Opposition fertig zu werden, die auf die Straße drängt. Aber eine Opposition, die auf Leistungen wartet, ist schwieriger. Gewiß sind bei uns die Parteiduelle zu ungeheurer Intensität entwickelt, aber die Menschen sind auch des Kampfes der Schlagworte herzlich müde; sie haben sich daran satt gegessen und wünschen jetzt festere Kost. Gruppen, die jahrelang agitiert und angeklagt haben, sind endlich oben. Deutschland wartet. Die Regierung steht jetzt unter einem unerbittlichen Gesetz.

Niemand hat eine solche Situation plastischer geschildert als der Berliner Nationalökonom Professor Ludwig Bernhard, der Freund Hugenbergs und Chronist seines Aufstiegs. Bernhard, der als Wissenschaftler immer den schroffsten Arbeitgeberstandpunkt vertreten hatte, schrieb in dein vor etwa drei Jahren erschienenen Sammelbuch »Der Prozeß der Diktatur« diese unheimlich aktuellen Sätze:

»Man kann nicht mehr verzehren, als vorhanden ist. – Das ist die Nachtqual jedes Diktators. Solange Bewaffnete hinter ihm stehen, kann er spielen mit der Politik, kann er diplomatisch verhandeln mit der Kirche, und die Kultur kann er schminken lassen. Alle jauchzen oder lächeln oder schweigen. Die Wirtschaft aber spricht zu ihm und seinen Mannen: Ihr könnt nicht mehr verzehren, als vorhanden ist. Er ist der Herr; aber dem Gesetze des wirtschaftlichen Ausgleichs muß er gehorchen. Die Bilanz ist stärker als die Diktatur. Deshalb muß der Diktator, wenn die wirtschaftliche Lage bedrohlich wird, mit der Bilanz paktieren. Dies geschieht, indem er um einen Aufschub bittet: ›Der Fünfjahresplan, die Pjatiletka, ist die Grundlage aller Sowjetpolitik. Bis zum 1. Oktober 1933 ist positiv daran zu arbeiten und nicht zu kritisieren‹ so Stalin. – Und Mussolini: ›In fünf bis zehn Jahren wird Italien wirtschaftlich vom Auslande unabhängig sein. Bis dahin ist die Weizenschlacht zu schlagen, und im übrigen ist zu schweigen‹. So wird mit der Bilanz paktiert. Die wirtschaftliche Krise der politischen Diktatur wird hinausgeschoben; der Schuldschein prolongiert ...

Vor hundert Jahren mußte der Diktator, um seine Mannen gefügig zu halten und dem Volk zu imponieren, Kriege führen. Heute hat er das nicht nötig, denn imposanter als der Krieg erscheint den Völkern die Planwirtschaft des Diktators, die mit Bauten und Bahnen, mit auswärtigen Bankverbindungen und amerikanischen Trustmagnaten operiert und Leben, Bewegung, Arbeit, Verdienst bringt.«

Es entspricht also einer tiefen innern Gesetzmäßigkeit, wenn die Regierung zunächst zwei Vierjahrespläne zur Behebung der ärgsten wirtschaftlichen Not ankündigt; sie braucht Aufschub. Es entspricht aber auch durchaus ihrer uneinheitlichen Zusammensetzung, daß sie sich selbst danach sofort von der wirtschaftlichen auf die nur politische Ebene transponiert. Sie setzt Wahlen an, die ein paar Wochen zunächst ganz mit Propaganda anfüllen. Sie eröffnet einen Kampf gegen jenen armen Schatten, der sich noch preußische »Hoheitsregierung« nennt. Sie stellt Schreibe- und Versammlungsfreiheit unter Ausnahmerecht. Sie gewährt aber – und das ist das einzige sofort Verwertbare – durch eine kräftige Erhöhung der Fleisch- und Schmalzzölle den Agrariern eine erhebliche Gratifikation.

Wir dürfen wohl annehmen, daß hinter alledem vornehmlich der Herr Vizekanzler steht, in dem man bis auf weiteres überhaupt das eigentliche Haupt der Regierung erblicken muß. Den in dem Kampfe zwischen Industrie und Landwirtschaft schnell zerriebenen Kanzler drängt es heute, wo er als Vizekanzler fröhliche Urständ feiert, sein liegengelassenes Programm zu vollenden. Sein lebhaftes Temperament sieht in der Entfesselung überflüssiger Konflikte eine Krönung der heiß angebeteten Machtpolitik. Damit zieht er die ganze Regierung auf abschüssiges Gelände.

Wozu eine Wiederaufrollung der Preußenfrage? Die ganze Sozialdemokratie weiß heute, daß ihre Führung am 20. Juli aufs kümmerlichste versagt hat. Mag der Prozeß vor dem Staatsgerichtshof auch ein sechzigprozentiger juristischer Sieg gewesen sein, den Prozeß vor dem Forum der Geschichte hat die sozialdemokratische Führung am 20. Juli verloren, und kein Gerichtsspruch kann das wieder wettmachen. Tief im Hintergrunde starb die Regierung Braun ohne Schönheit, wenn auch in Hoheit, dahin; ein grausiges Demonstrationsprojekt für die Ohnmacht der Partei. In dem Augenblick aber, wo die Reichsregierung diesen unseligen Revenant neu angreift, strömt ihm auch neues Blut zu, er gewinnt wieder Leben. Wenn der Staatsgerichtshof ein zweites Verdikt gegen die Reichsregierung fällt, so droht ein ernster konstitutioneller Konflikt, der süddeutsche Partikularismus wird wieder frondieren, und zu alledem ist noch der Präsident des Staatsgerichtshofs – nach einem erst im Dezember angenommenen nationalsozialistischen Antrag – der designierte stellvertretende Reichspräsident. Hier zeichnen sich bereits zukünftige Wirren von phantastischem Ausmaß ab.

Die Pressenotverordnung ist ja nicht die erste dieser Art. Schon manche der republikanischen Regierungen hatte ihre eignen Methoden, mit der verfassungsmäßig gewährleisteten Meinungsfreiheit umzuspringen. Diejenigen Zeitungen, die sich Charakter und Selbständigkeit bisher bewahrt haben, werden auch in der Zukunft nicht durch den Reifen springen. Der Fall liegt sehr einfach: bei dem uralten Duell zwischen physischer Gewalt und freiem Gedanken ist die Gewalt im letzten Gang immer unterlegen. Wo eine diktatorische Herrschaft verwehren will, daß Ideen ausgesprochen, geformt, niedergeschrieben, verbreitet werden, da gibt es bald Verwesung, Friedhofsgeruch. Deutschland ist ein Land der differenziertesten öffentlichen Funktionen, man kann es nicht leicht in die Primitivität einer geduldigen Kulistummheit zurückschrauben. Wo regierende Gewalten die Meinungsfreiheit der Mitlebenden mit einem Federstrich kassieren, da liefern sie sich nur den anonymen und gestaltlosen Mächten der Geschichte aus, die viel bösartiger und schonungsloser sind als der galligste Pamphletist. Immerhin geht die deutsche Presse in eine bewegte Epoche hinein. Der wirkliche Presseball beginnt erst jetzt.

Was das Volk erwartet, ist Brot und Arbeit. Die Regierung aber traktiert es mit Politik, sie dekretiert, sie verordnet. Ihr erster wirtschaftlicher Akt von Bedeutung aber ist eine den Agrariern erwiesene Gefälligkeit. Damit enthüllt sie nur die Gegensätze in ihrer Konstruktion. Die hinter ihr stehenden Parteien führen den Wahlkampf so, als wären sie noch immer die »nationale Opposition«; sie schmettern furchtbar gegen die Sozis, die Mordkommune, sie verwechseln Versailles und Weimar, sie säbeln, wie der dürre kastilische Ritter, zu Dutzenden imaginäre schwergepanzerte Feinde nieder. In Wahrheit ist dieser Wahlkampf weniger ein Appell ans ganze Volk als vielmehr eine interne Auseinandersetzung der Harzburger Koalition. Erleiden die Deutschnationalen erhebliche Verluste, so steht die Frage der Regierungsbildung neu zur Diskussion. Das Zentrum hält sich wieder freundlichst bereit. Die Kabinettspolitik, die das ganze letzte Jahr beherrschte, geht nochmals großen Zeiten entgegen. In dem Brief des Reichskanzlers an den Prälaten Kaas vom 1. Februar lautet die einprägsamste Stelle:

»Denn eine Diskussion der angeführten Punkte ohne das von mir erbetene Ergebnis würde im Ausgange zu einer ebenso unfruchtbaren wie mir unerwünschten Verbitterung führen. Denn ich wage auch heute wieder zu hoffen, daß, wenn nicht schon jetzt, dann in einer vielleicht nicht zu fernen Zeit eine Verbreiterung unsrer Front zur Beseitigung der drohenden innerpolitischen Gefahren in unserm Volk stattfinden könnte.«

So sieht es also schon wenige Tage nach der angeblichen Besitzergreifung Deutschlands durch die »einige nationale Front« aus! Deutschland wartet – aber nicht auf neue Intrigen, neue Kulissenspiele! Die Parteien der leidenschaftlichsten Anklagen, der stärksten Versprechungen für die Zukunft sind nach oben gelangt. Das Volk hat ihnen die eine große Chance gegeben: – es hat nicht seiner eindeutigen Abneigung politischen Ausdruck verliehen, es sagte zunächst: Nun arbeitet! Dieser Spruch ist fair, aber auch unerbittlich. Hic Rhodus, hic salta! Das ist ein Votum, das keine Zensur unterdrücken kann. Wenn die Menschen nicht mehr fragen dürfen, dann werden die Dinge fragen.

(Die Weltbühne, 14. Februar 1933)

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