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Rechenschaft

Carl von Ossietzky: Rechenschaft - Kapitel 34
Quellenangabe
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typeessay
authorCarl von Ossietzky
titleRechenschaft
publisherFischer Taschenbuch Verlag
editorBruno Frei
year1972
isbn3436016101
translator
correctorreuters@abc.de
senderwww.gaga.net
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Areopag

Der Ausschuß zur Untersuchung der Berliner Maivorgänge hat in der vergangenen Woche zwei überfüllte Meetings abgehalten. Die Versammlung im Großen Schauspielhaus war von mehr als viertausend Personen besucht, wobei nicht geschätzt werden kann, wie viele keinen Einlaß mehr fanden, die andre Veranstaltung, im Proletarierviertel am Wedding, mußte durch eine Parallelversammlung ergänzt werden. Ein hochansehnliches Ergebnis, wenn man bedenkt, daß uns Propagandamittel kaum zur Verfügung standen. Ein Ergebnis, das unmißverständlich zeigt, wie groß im Publikum der Wunsch nach Klärung ist und wie groß auch die Sünde der Behörden ist, die diese Klärung, zu der sie verpflichtet sind, unterlassen haben.

Wir haben uns über unsre Aufnahme durch die Presse keine Illusionen gemacht. Es bleibt festzustellen, daß die linksbürgerlichen Blätter unser Unternehmen kritisch und ablehnend behandeln, aber ohne Verunglimpfung und ohne häßliche Unterstellungen. Die persönliche Besudelung bleibt dem honorigen Regierungsorgan, dem »Vorwärts«, vorbehalten, der in einer amateurhaften und deshalb beinahe unschuldig anmutenden Niedertracht eine Rivalerie zwischen Stefan Großmann und mir zu konstruieren sucht. Es mag hingehn; selbst die Gemeinheit muß gelernt sein. Aber die Sache wird weniger spaßhaft, wenn der »Vorwärts« uns »intellektuelle Strohpuppen« der KPD nennt und wenn er von politischen Geschäften mit den Toten der Maitage und von »Leichenschändung« zu sprechen wagt. Was das letztere anbelangt, so sollte das Regierungsblatt etwas vorsichtiger sein, denn es hat schon lange keine guten Beziehungen mehr zu den Lebendigen. Und auch das mit den Strohpuppen ist, gelinde gesagt, etwas übertrieben. Wer die nichtkommunistischen Mitglieder des Ausschusses, wer den Rechtsanwalt Apfel, wer Alfons Goldschmidt, Stefan Großmann und den Schreiber dieser Zeilen ein wenig kennt, der weiß auch, daß dies nicht die geeigneten Darsteller für Marionettenrollen im Dienste einer politischen Partei sind.

Wir haben uns nicht aufgedrängt, denn jeder von uns hat in seiner eignen Zone genug zu tun. Wir handelten nur aus dem Gefühl, notwendig zu sein. Nachdem der preußische Innenminister schützend vor die Polizei getreten war, konnte von einer Untersuchung der Vorgänge oder gar Bestrafung der Schuldigen nicht mehr die Rede sein, und es blieb nur noch die Sammlung von ein paar Menschen übrig, die das Gefühl für das Gewicht von dreißig Toten nicht verloren haben und denen die Vorstellung absurd erscheint, daß die Verüber von dreißig Totschlägen unerkannt in jener Institution weiter wirken sollen, der die Sicherheit der Stadt Berlin anvertraut ist.

Um alle weitern Unterstellungen zu verhindern: wir haben im Ausschuß mit den kommunistischen Mitgliedern gut und kameradschaftlich zusammengearbeitet. Sie haben uns nicht zu beeinflussen gesucht, wir sind selbständig geblieben. Wir haben in kommunistischen Politikern, mit denen wir in der Vergangenheit manchmal die Klinge gekreuzt haben und denen wir in Zukunft gewiß wieder auf einem andern Felde begegnen werden und die in der Phantasie geängstigter Spießer den moskowitischen Schrecken personifizieren, ruhige und verantwortungsbewußte Männer gefunden, und wir haben in dem kommunistischen Stadtarzt von Neukölln, Doktor Schmincke, einen freien und humorvollen Menschenfreund gefunden, dessen Bekanntschaft lohnt. Der Ausschuß hat als politischen Zeugen den Abgeordneten Pieck vernommen und ihm, das möchte ich mit aller Deutlichkeit betonen, die Sache nicht leicht gemacht, sondern ihm sehr delikate Fragen gestellt, auf die ein Parteiführer in öffentlicher Versammlung nicht gern eingeht, und Herr Pieck hat loyal geantwortet. Der Zweifel ist erlaubt, ob Herr Otto Wels nicht mehr Geheimnisse zu verwahren hat als dieser angebliche Chef des kommunistischen Generalstabs für den roten Aufruhr. Wenn der »Vorwärts« behauptet, daß diese Befragung nur eine Komödie gewesen sei, so kann dem leicht entgegengehalten werden, daß die Viertausend im Großen Schauspielhaus einen ganz andern Eindruck davon erhalten haben.

Aus alledem hat sich etwa dies Bild ergeben: die Kommunistische Partei hat am 1. Mai das Demonstrationsverbot nicht anerkannt, sie hat sich darin nur als die orthodoxe Tochter der weitherzig gewordenen sozialdemokratischen Mutter gezeigt, aber sie hat nichts getan, um Gewalttätigkeiten herbeizuführen, und nicht dazu herausgefordert. Für den 1. Mai verlangt der überwiegende Teil der Arbeiterschaft das Recht auf die Straße. Dieser Zug durch die freie Straße symbolisiert das letzte Ziel des Sozialismus: die Befreiung des ganzen Erdkreises durch den arbeitenden Menschen. Ob das eine romantische Vorstellung ist und die bisherige Form der Maifeier altmodisch, stand nicht zur Debatte. Darüber haben nur die beiden sozialistischen Parteien zu entscheiden, und eine so prinzipielle Auffassung hat auch bei Herrn Zörgiebels Verbot nicht mitgespielt. Hier waren aktuellere Motive im Spiel. Jedenfalls haben wir auf Grund zahlreicher alter und neuer Dokumente festgestellt, daß die Mehrzahl der Arbeiterschaft die öffentlichen Maiumzüge als eine unantastbare Überlieferung auffaßt und das Verbot grade durch einen Parteisozialisten als eine Herausforderung empfindet, die sie nicht widerstandslos hinnimmt.

 

Unsre Versammlungen hatten eine Neuheit: die öffentliche Zeugenvernehmung. Wir sind schnell übereingekommen, daß die hergebrachte Form, Protestreden aneinanderzureihen, der rednerischen Improvisation zuviel Spielraum gibt und deshalb nicht bis ins letzte überzeugt. Die Opfer der polizeilichen Exerzitien selbst mußten sprechen. Nicht aus verlesenen Protokollen, sondern aus den Aussagen von Augenzeugen in öffentlicher Sitzung mußte sich das noch unfertige Bild der traurigen Vorkommnisse runden. Auf unsern Aufruf meldeten sich in wenigen Tagen viele Hunderte von Verprügelten und Verwundeten, die von Herrn Doktor Apfel mit allem notwendigen Ernst befragt wurden, ob sie bereit wären, dieses Zeugnis mit voller Namensnennung in öffentlicher Sitzung abzulegen, und ob sie weiter bereit wären, die Bekundung auch an Gerichtsstelle zu wiederholen. So sind diese Zeugenaussagen zustande gekommen. Hier ist kein abgekartetes und durchprobtes Theater gespielt worden, keine »kommunistische Revue«, wie der redliche »Vorwärts« sich auszudrücken beliebt, hier tagte ein freier Gerichtshof, ein volkstümlicher Areopag zum Zwecke, der Wahrheit zu dienen und unter Lügen verschüttete Tatbestände wieder ans Licht zu holen. Die Zeugen waren keine aussortierten Figuranten, denen ihr Text mühsam souffliert wurde. Hier wackelten keine Kulissen, wie manchmal in den legitimen Gerichtshöfen der Staaten. Die Mehrzahl der Zeugen bestand aus Parteilosen und politisch Uninteressierten, Menschen aus allen Klassen, die nur ihr Gewissen getrieben hatte, öffentlich zu sagen, was sie mit Augen gesehen hatten; grade deshalb waren ihre kargen Worte überzeugender als das dröhnende Pathos der Anklage. Wir rechnen es uns als Verdienst an, diese sonst Stummen zum Reden gebracht zu haben. Unbefangen sprachen diese Männer und Frauen auf der Tribüne riesengroßer Räume, ohne Furcht und Lampenfieber. Daraus könnten unsre beamteten Justizpersonen, die so oft über die Verstocktheit und Verwirrung von Zeugen klagen, einiges lernen. Denn diese einfachen Menschen hatten Vertrauen. Sie wußten, daß sie nicht angefahren wurden, wenn sie stockten, sie wußten, daß über einem Irrtum nicht die neunschwänzige Katze des Meineidsverfahrens hing. So fanden sie sich schnell in die ungewohnte Situation, auf erhöhtem Platz vor ein paar tausend Menschen zu reden. Ihre Bekundungen sind mit Namen und Adressen versehen; jeder einzelne der Zeugen weiß, daß hier kein Schaustück gezeigt wurde, sondern daß wir nichts sehnlicher wünschen, als daß ein objektives und unvoreingenommenes Gericht unsern freigewählten Areopag ablöse.

Wir haben schließlich Lichtbilder gezeigt, eine kleine Folge von Filmaufnahmen aus den Tagen vom 1. bis 4. Mai. Da sind die sogenannten Barrikaden zu sehen, ein paar Kopfsteine und Bohlen, weit unter der halben Höhe einer Brustwehr, offensichtlich nicht zu Kampfzwecken zusammengeworfen, sondern um die unbarmherzigen Verfolger für Minuten zu hindern. Dann wieder sieht man Polizisten, die über ruhig gehende Menschengruppen herfallen und drauflosschlagen; man sieht sechs Ordnungshüter, die mit der Lässigkeit des kraftbewußten Helden um einen Mann herumstehen, der blutend auf dem Pflaster liegt. Und man sieht schließlich – ein unvergeßliches Bild – drei verbindlich grinsende Polizisten, den Karabiner im Anschlag gegen die obern Etagen eines Hauses. Sie erfüllen ihren blutigen Dienst mit der Heiterkeit von Kämpfern, die wissen, daß sie ohne Gegner sind und nur gelegentlich in ein paar Köpfe oder Beine schießen müssen, um ihren Krieg noch um einen Tag zu prolongieren. Mehr als eine Aussage oder ein Dokument trägt dieses eine Bild zur Klärung der Schuldfrage bei.

 

Wann werden die hochmögenden Herren der Sozialdemokratie endlich begreifen, daß es eine Affäre Zörgiebel gibt? Die selbstbewußt abwimmelnden Ministerreden können nicht verhindern, daß sich die Genossen für diese köstliche Gabe ihres Kölner Parteivereins an die Stadt Berlin zu interessieren beginnen.

Der Herr Polizeipräsident befindet sich zur Zeit teils zum Studium, teils zur Erholung in England. Es ist aufrichtig zu wünschen, daß er sich drüben mit den Akten des vorjährigen Londoner Polizeiskandals befaßt. Damals wurde laut, daß ein paar Kriminalbeamte nachts im Hydepark junge Frauen belästigt und bei der Sistierung eines Liebespaars dem Mädchen unerlaubte Zumutungen gestellt hatten. Deswegen brach im Lande ein Sturm ohnegleichen aus. Fast hätte eine Interpellation im Parlament das Kabinett Baldwin zu Fall gebracht. Der Skandal stürzte sofort den Polizeipräsidenten, und ein neuer strenger Herr hielt in Scotland Yard fürchterlich Musterung und warf die untauglichen und brutalen Beamten zu Hunderten hinaus. England ist ganz gewiß nicht mehr das klassische Land der Bürgerfreiheit, aber es gibt dort noch immer ein öffentliches Gewissen und ein lebendiges Habeas-Corpus-Gefühl. Wenn ein paar kleine Polizisten, die dem nächtlichen Sexualtrubel des Hydeparks nicht widerstehen konnten, sondern auf ihre Weise davon zu profitieren suchten, ihrem obersten Chef den Kragen kosteten und fast auch der Regierung, so braucht man nicht zu fragen, was Berliner Polizeimethoden in England für eine Wirkung hervorrufen würden.

Es gibt in Deutschland noch keinen Sinn für Bürgerfreiheit, nicht für verfassungsmäßig verbriefte Garantien. Es gibt, vor allem, kein Habeas-Corpus-Gefühl. Sonst könnte kein Minister wagen, Herrn Zörgiebel und seine Prätorianer zu decken. Der Untersuchungsausschuß hat seine Arbeit erst begonnen. Die Sitzung geht weiter.

(Die Weltbühne, 11. Juni 1929)

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